Institutionelle Strukturen zur Verbesserung von Transparenz und Wirksamkeit von Subventionen ; Institutional structures to improve the transparency and performance of subsidies

Die Forderung nach höherer Transparenz und besserer Wirkungsorientierung von Subventionen ist ein finanzpolitischer Evergreen, der mit der Schuldenbremse und der Forderung nach langfristiger Tragfähigkeit der Finanzpolitik, zusätzliche Dringlichkeit erhält. Die im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen durchgeführte Untersuchung fe 6/13 hat anhand der praktischen Erfahrungen in sechs Ländern - Dänemark, USA, Australien, Niederlanden, Schweiz und Vereinigtes Königreich - Anregungen zur Weiterentwicklung des Subventionsregimes des Bundes identifiziert und entwickelt. Diese Anregungen werden... Mehr ...

Verfasser: Thöne, Michael
Happ, Daniel
Dokumenttyp: doc-type:report
Erscheinungsdatum: 2015
Verlag/Hrsg.: Köln: Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut an der Universität zu Köln (FiFo Köln)
Schlagwörter: ddc:330 / H50 / H71 / H83 / Subventionen / Subventionskontrolle / Steuervergünstigungen / Spending Reviews / Subsidies / Subsidy Control / Tax Expenditures / Subvention / Transparenz / Institutionelle Infrastruktur / Wirkungsanalyse / Vergleich / Deutschland / Dänemark / USA / Australien / Niederlande / Schweiz / Großbritannien
Sprache: Deutsch
Permalink: https://search.fid-benelux.de/Record/base-27247255
Datenquelle: BASE; Originalkatalog
Powered By: BASE
Link(s) : http://hdl.handle.net/10419/221894

Die Forderung nach höherer Transparenz und besserer Wirkungsorientierung von Subventionen ist ein finanzpolitischer Evergreen, der mit der Schuldenbremse und der Forderung nach langfristiger Tragfähigkeit der Finanzpolitik, zusätzliche Dringlichkeit erhält. Die im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen durchgeführte Untersuchung fe 6/13 hat anhand der praktischen Erfahrungen in sechs Ländern - Dänemark, USA, Australien, Niederlanden, Schweiz und Vereinigtes Königreich - Anregungen zur Weiterentwicklung des Subventionsregimes des Bundes identifiziert und entwickelt. Diese Anregungen werden mit Blick auf die Besonderheiten der deutschen Subventionspolitik formuliert, die mit einem kurzen Stärken-Schwächen-Profil charakterisiert wird. Als besondere Stärke der deutschen Subventionspolitik wird dabei der alle zwei Jahre erstellte Subventionsbericht des Bundes hervorgehoben; an ihn knüpfen zentrale Weiterentwicklungsoptionen an. Folgende Module zur Weiterentwicklung der Subventionstransparenz und -kontrolle des Bundes entwickelt die Studie: I. Verbreiterung des Berichtsgegenstandes: Die Studie zeigt Wege, wie mehr Maßnahmen mit subventionsäquivalenten Charakter unter dem Rubrum "Förderungen und Transfers" in die quantitative und qualitative Berichterstattung des Subventionsberichts einbezogen werden können. II. Ein neutraleres Image für Subventionen: Subventionskritik ist wichtig; die häufige Stigmatisierung von Finanzhilfen aber schadet der Finanzpolitik. Skizziert wird eine Regierungs-Kampagne "Meine Subvention", die den Weg zu einem neutraleren Image eröffnet. III. Subventionsdatenbank: Eine Datenbank in Anlehnung das schweizerische Online-Verzeichnis der Bundeshilfen könnte die Subventionstransparenz merklich verbessern. IV. Rollierende Evaluationszyklen und Spending Reviews: Es werden drei Stufen für regelmäßige vollständige Evaluierungspflichten entworfen, wobei die oberste Stufe den Einstieg in Subventions-orientierte Spending Reviews markieren würde. V. Steuervergünstigungen systematisieren und dem ...